Lehrende/r: Martina Schlögel
Veranstaltungsart: Seminar
Anzeige im Stundenplan: Sem . Bundesverfassg
Semesterwochenstunden: 2
Unterrichtssprache: Deutsch
Min. | Max. Teilnehmerzahl: - | 30
Prioritätsschema: Senatsrichtlinie Zulassung gemäß Richtlinie über den Zugang zu teilnahmebeschränkten Lehrveranstaltungen vom 07. März 2007. Nähere Informationen hierzu entnehmen Sie bitte www.info.jogustine.uni-mainz.de/senatsrichtlinie
Voraussetzungen / Organisatorisches: Bereich: Politisches System BRD Gültig für folgende vom Institut angebotenen Studiengänge: - BA Politikwissenschaft (Aufbaumodul 2 und 3) - MEd Sozialkunde ( Modul Politik und Politikvermittlung BRD +FD) - Staatsexamen (Bereich Politisches System BRD)
Inhalt: Wesentliche gesellschaftliche Umbrüche in Deutschland sind auf Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zurückzuführen. So entschieden die Karlsruher Verfassungsrichter in den mehr als 60 Jahren seit dem Bestehen des Gerichts beispielsweise über fundamentale Fragen des Persönlichkeitsrechts, der Religions-, Versammlungs- und Pressefreiheit und über die Befugnisse des Staates im Bereich der Terrorismusbekämpfung. Doch auch das Recht auf informationelle Selbstbestimmung und das als „Computergrundrecht“ bezeichnete Grundrecht auf die Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme sind nicht Werke des Gesetzgebers sondern Produkt höchstrichterlicher Verfassungsinterpretation und von grundlegender Bedeutung für alle Bürger. Ob die Politik durch die Rechtsprechung der Verfassungsgerichte zunehmend Verrechtlicht und in ihrer Gestaltungsfreiheit begrenzt wird, wird in der Politischen Wissenschaft unter dem Stichwort Justizialisierung (judicalisation) diskutiert. Im Rahmen des Seminars werden die Stellung des Bundesverfassungsgerichts im politischen System der Bundesrepublik Deutschland und sein Einfluss auf gesellschaftliche Veränderungsprozesse beleuchtet und der Frage nachgegangen, inwieweit die These von der Justizialisierung auf die verschiedenen Politikfelder der Bundesrepublik zutrifft. Für dieses Seminar sind keine Vorkenntnisse erforderlich. Die Teilnehmer sollten allerdings über die Bereitschaft zur (gelegentlichen) Lektüre juristischer Texte verfügen.
Empfohlene Literatur: Säcker, Horst (20087): Das Bundesverfassungsgericht. München. Schlaich, Klaus/ Korioth, Stefan (201510): Das Bundesverfassungsgericht: Stellung, Verfahren, Entscheidungen. München. Tate, C. Neal/ Vallinder, Torbjorn (1995): The Global Expansion of Judicial Power. New York. Van Ooyen, Robert Chr./ Möllers, Martin H.W. (Hg.) (20152): Das Bundesverfassungsgericht im politischen System. Wiesbaden.
